Donnerstag, 23. April 2009

Adelheid-Projekt beschlossene Sache

Die Gelderner CDU Fraktion hat mehrheitlich für das Projekt gestimmt. Die Sozialdemokraten, die anwesend waren, stimmten ebenfalls mehrhaltlich dafür.

Der Rat der Stadt Geldern beschließt:
Für die Finanzierung der unrentierlichen Kosten auf Grundlage der Städtebauförderrichtlinien den notwendigen Eigenanteil von 10 % (Höchstbetrag 120.000 €) im Haushalt 2010 zur Verfügung zu stellen.

Die Verwaltung zu beauftragen, die weiteren 30 % durch Drittmittel vertraglich zu sichern und bis zur notwendigen Antragstellung dem Rat zur Kenntnis zu geben. Der Rat begrüßt dabei besonders die Bereitschaft der katholischen Kirchengemeinde St. Maria-Magdalena und des Caritasverbandes, sich mit 20 % zu beteiligen.

Die Verwaltung zu beauftragen, die planungsrechtlichen Voraussetzungen in Form eines Bebauungsplanes vorzubereiten, den Gestaltungsbeirat zu beteiligen und für die über das Planungsrecht hinausgehenden Details die notwendigen städtebaulichen Verträge mit dem Investor zu erarbeiten.

Gesine Schwan hat Schlagseite

Gesine Schwan ist eine typische Sozialdemokratin,
sie macht viel Stimmung und und Wirbel ohne jegliche Konkretisierung.
Wie man das nunmal kennt, von den Sozialdemokraten

Das was ich Herrn Dahlhaus im Schulausschuss bereits sagte trifft auch hier
zu:
"Nun haben Sie mal wieder was gesagt ...." ohne zu konkretisieren, einfach
etwas Wirbel und Stimmung machen
(und nein Herr Dahlhaus, ich habe keinen Vogel, ich habe einen weißen
Schäferhund)

Ich finde die Schwarzmalerei der Bundespräsidentenkandidatin
verantwortungslos, so geht man nicht mit Bürgern um!
Gerade als Politiker sollte man nicht nur prophezeien, sondern auch nach
Lösungen suchen.


Ich hoffe nur, niemals von dieser Frau vertreten zu werden, ich finde sie
vorsichtig ausgerückt furchtbar.
Diese gestellten Pressefotos wo sie endweder nach rechts oder nach links
"Schlagseite" hat - ein Foto wo sie mal gerade steht oder sitzt hab ich
noch nie gesehen.

Ihre Lieblingspose scheint die Faust unter dem Kinn zu sein "die Denkerin"
ist ja auch eine ganz normale Körperhaltung wenn man über die Straße läuft
und im Hintergrund eine Allee im Herbstlook zu sehen ist.


Ich hoffe Gesine Schwan stolpert nicht über ein grün-rot-rotes Bündnis ins
Schloss Bellevue!
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ZEIT online, dpa, Reuters
http://www.zeit.de/online/2008/22/schwan-reaktionen-cdu-gruene]

Präsidenten-Frage
Schwan wirbt um die Linke


Gesine Schwan wirbt selbstbewusst für sich und ein neues politisches
Bündnis. Die CDU ist sauer, will aber die Koalition vorerst nicht platzen
lassen


Gesine Schwan will bei ihrer Kandidatur für die Bundespräsidentenwahl
ausdrücklich auch um Stimmen der Linken werben. Sie wolle deren Anhänger
ermutigen, sich zu entscheiden "zwischen einer konstruktiven Politik und
einer demagogischen Polemik", sagte Schwan am Montag nach ihrer Nominierung
durch die SPD für die Wahl in der Bundesversammlung am 23. Mai 2009. "Wer
mich von den Linken wählt, hat sich entschieden für eine konstruktive
Politik und für Demokratie."


Schwan betonte allerdings, dass es keine Absprachen mit der Linkspartei
geben werde. Sie räumte ein, ohne deren Stimmen in der Bundesversammlung
sei ihre Wahl zur Präsidentin nicht möglich. Die Linkspartei hat bereits
Sympathien für Schwan geäußert, behält sich aber die Nominierung einer
eigenen Kandidatin vor.


SPD-Chef Kurt Beck sieht in der Nominierung Schwans einen Beitrag zur
Belebung der politischen Diskussion. Die SPD werde selbstverständlich
keinen Wahlkampf führen gegen den amtierenden Bundespräsidenten Horst
Köhler.


Schwan sagte, sie habe sich gefreut, dass die Entscheidung für sie in der
SPD einstimmig gefallen sei. "Dies gibt mir eine klare Unterstützung für
die kommende Zeit." Sie glaube, dass das Amt des Präsidenten eine sehr gute
Chance biete, die Demokratie, die gegenwärtig in einer kulturellen Krise
sei, wieder zu stärken.


Die CDU-Spitze will trotz der Nominierung von Gesine Schwan als
SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt an der großen Koalition
festhalten. Nach Medien-Informationen sprachen sich am Montag in einer
CDU-Präsidiumssitzung in Berlin nahezu alle Mitglieder des Gremiums für
diesen Kurs der CDU-Vorsitzenden und Kanzlerin Angela Merkel aus.


Einzig der saarländische Ministerpräsident Peter Müller habe angeregt, über
eine Strategie zum Verlassen der Koalition zumindest nachzudenken, hieß es
von Teilnehmern. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte hingegen: "Wir
halten Kurs, wir sind die Stimme der Vernunft."


Die CDU-Spitze habe die erneute Kandidatur von Bundespräsident Horst Köhler
einhellig begrüßt, sagte Pofalla. Er kritisierte die Nominierung von
Schwan. Es sei zwar das gute Recht der SPD, einen eigenen Kandidaten
aufzustellen. Entscheidend sei für die Union aber, "dass die SPD mit der
Nominierung von Frau Schwan ein bundespolitisches Signal an die Linkspartei
gegeben hat". SPD-Chef Kurt Beck sei nicht mehr Herr des Verfahrens in der
eigenen Partei.


Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen der Schwan-Nominierung
Sorgen um das Klima im Regierungsbündnis geäußert. Die Kanzlerin habe
deutlich gemacht, dass durch die Entscheidung "das Koalitionsklima
natürlich belastet worden ist", sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am
Montag in Berlin.


Auf der anderen Seite hätten sowohl Merkel wie auch CSU-Chef Erwin Huber
und der SPD-Vorsitzende Kurt Beck deutlich gemacht, dass sie die
Arbeitsfähigkeit der Koalition nicht infrage gestellt sähen. "Ich gehe
davon aus, dass wir aus der staatspolitischen Verantwortung, die alle
Beteiligten kennen, weiterhin eine sachorientierte Arbeit in der Koalition
leisten."


Wilhelm verwies darauf, dass es in den vergangenen Jahren immer schwierige
Phasen gegeben habe. "Auf der anderen Seite ist es immer gelungen, in
wichtigen Fragen zu gemeinsamen Lösungen zu kommen." Ungeachtet einiger
Reibereien sei die Erfolgsbilanz der Regierung positiv. Die SPD-Spitze
hatte Schwan zuvor als Kandidatin gegen Amtsinhaber Horst Köhler nominiert.


Die Grünen wollen trotz Sympathiebekundungen für Schwan ihr Verhalten bei
der Präsidentenwahl 2009 erst nach der bayerischen Landtagswahl im Herbst
festlegen. "Wir haben gar keine Notwendigkeit, uns jetzt heute so zu
äußern", sagte Parteichefin Claudia Roth am Montag in Berlin. Stattdessen
wollten die Grünen nun erst mal dafür kämpfen, dass sich die
Mehrheitsverhältnisse in der entscheidenden Bundesversammlung durch ein
gutes Abschneiden der Grünen in Bayern veränderten.


Roth sagte außerdem, dass die Grünen zunächst Gespräche mit Schwan führen
wollten und dass aus ihrer Sicht insbesondere FDP-Chef Guido Westerwelle
die Präsidentenwahl als Richtungsentscheidung für die nachfolgende
Bundestagswahl 2009 missbrauche. Eine Wiederwahl von Präsident Horst Köhler
werde dadurch ein Stück weit als Signal für Schwarz-Gelb im Bund
verstanden. Westerwelle habe Köhler für viele Grüne somit praktisch
unwählbar gemacht. "Wir sind nicht Mehrheitsbeschaffer von Herrn
Westerwelle und von Frau Merkel", sagte Roth.


Entgegen einzelner Forderungen aus den Reihen der Grünen, selbst einen
Kandidaten zu nominieren, sagte Roth: "Eine eigene Kandidatur erscheint uns
nicht einleuchtend." Sie nannte Schwan eine respektable Kandidatin.

gestern abend bei der Fernsehsendung "hart aber fair"

wurde über Stephanie von Pfuel berichtet. Sie erbte ein Schloß und
renovierte es mit ihren eigenen Händen, sie hat wirklich geschuftet um das
Anwesen zu erhalten. Sie hat es geschafft. Nun kann sie das Schloß an
Gesellschaften vermieten oder es zur Durchführung von Veranstaltungen zur
Verfügung stellen.

Von diesem Unternehmen (mit dem Forstbetrieb) leben 8-10 Leute, sie selber
hat 6 Kinder.
Nach ihren eigenen Angaben hat sie ihr Unternehmen mittlerweile gesichert
und ist an HARTZ-IV vorbeigekommen

Der DGB-Vorsitzende, Michael Sommer, fand das alles nicht gut, es sei zu
wenig für die kleine Angestellte die für 3,50 €/Std arbeitet getan.
Er erlaubte sich anzumerken das dass Schloß ja wohl ein Buchwert habe und
man mit diesem Wert in Umlauf bringe, dann wäre damit mehreren geholfen
....

... ich habe mich nur gefragt, wer heutzutage ein Schloß kaufen soll und
dann auch noch einen vernünftigen Preis dafür bezahlen soll.



mein Gästebucheintrag auf der Website der TV-Sendung:

Haben Sie das mit dem Buchwert des Schlosses gestern wirklich ernst
gemeint, Herr Sommer ?
Wo leben Sie eigentlich, was glauben Sie was man heute für ein Schloss
bekommt ?
Ihr Auftritt gestern grenzte meiner Meinung nach an Wahnsinn

Patrick Simon (31)